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Stadtspaziergänge mit Marlis Stagat

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Ole-Christopher Plambeck – Wir schaffen die digitale Verwaltung!

Original Rede aus dem Landtag Schleswig-Holstein.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Kfz-Zulassungsstelle.

Ein Wort, welches seine eigene Geschichte erzählt. Wer einmal sein Auto bei der Kfz-Zulassungsstelle an- oder abmelden wollte, dem ist das Problem bekannt. Entweder geht es nur mit einem Termin oder mit langer Wartezeit. Wer dann nach langem Warten feststellt, dass eine Unterlage fehlt, dem bleibt meist leider nur ein erneuter Anlauf.

Etwas spontan im Amt erledigen, ist meistens schwer.

Dies ist keine Kritik an unseren Verwaltungen, sondern zeigt vielmehr welche Fülle an Aufgaben und Anfragen dort immer noch persönlich erledigt werden müssen. Wer hier auf Nummer sicher gehen muss, kann schon mal einen Tag Urlaub einplanen. Ein Zustand, den es zu ändern gilt.

Daher ist es richtig, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes ihre Verwaltungsdienstleistungen digitalisieren wollen. Wir sprechen hier von mehr als 6.000 Prozessen, die künftig auch online angeboten werden sollen. So könnte der Pkw  24/7 online an- bzw. abgemeldet oder das Wohngeld beantragt werden. Das bietet die Chance Abläufe, insbesondere wenn es sich um Standardverfahren handelt, zu beschleunigen. Damit sparen wir sowohl die Zeit als auch den Weg. Ökologisch und ökonomisch absolut der richtige Kurs.

Mit dem OZG werden Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis spätestens 31.12.2022 auch in digitaler Form anzubieten.

Dabei soll nicht jedes Land oder jede Kommune für jede Verwaltungsleistung das Rad neu erfinden, sondern im OZG ist ein arbeitsteiliges Vorgehen vorgesehen. Jedes Land hat für bestimmte Themenfelder die Federführerschaften. Schleswig-Holstein ist gemeinsam mit Rheinland-Pfalz für den Bereich „Umwelt“ zuständig und arbeitet im Themenfeld „Engagement & Hobbies“ mit. Das arbeitsteilige Vorgehen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sieht vor, dass alle Bundesländer ihre Arbeitsergebnisse zur sog. „Nachnutzung“ zur Verfügung stellen. Somit profitieren wir in anderen Themenfeldern von der Vorarbeit der anderen Bundesländer.

Daran erkennt man aber auch, dass der Erfolg des OZGs eine Gemeinschaftsaufgabe ist. Jedes Land trägt für seinen Bereich eine hohe Verantwortung.

Der Dienst „Wohngeld online“ wurde federführend durch Schleswig-Holstein entwickelt und als bundesweit erste Leistung online geschaltet.

Ich finde, das ist bereits ein Erfolg.

Ein Erfolg, für den ich mich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken möchte. Sie haben mit Hochdruck an dieser Leistung gearbeitet und werden dies auch weiter tun. Vielen Dank für Ihren Einsatz.

Für die Umsetzung im kommunalen Bereich wurde der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) gegründet, welcher die Umsetzung in den einzelnen Kommunen betreut. Hier setzen Kommunen und Land gemeinschaftliches ein absolutes Zukunftsprojekt um.

Erfolgreich wird das Projekt aber nur sein, wenn es auch anwenderfreundlich gestaltet wird. Die Bürgerinnen und Bürger müssen es annehmen wollen und das machen sie in der Regel nur, wenn die Plattform verständlich gestaltet ist und zuverlässig funktioniert. Zudem hat die IT-Sicherheit einen hohen Stellenwert. Denn nur sichere Plattformen schaffen bei den Nutzern Vertrauen, und Vertrauen ist dem Staat ein hohes Gut.

Meine Damen und Herren,

mit OZG gestalten wir in Echtzeit im laufenden Betrieb Zukunft und entwickeln eine neue Welt von Verwaltung.

Auch wenn auf dem Weg dahin noch viel zu tun ist, bin ich bin mir sicher, dass die Digitalisierung der Verwaltung zu einem Erfolg wird.

Neben all der Hoffnung und dem Enthusiasmus für Digitalisierung und Fortschritt, möchte ich auf eine wichtige Sache eingehen:

WIR müssen immer darauf achten, dass wir auf dem Weg nach vorne niemanden zurücklassen und uns stets unser sozialen Verantwortung bewusst sind. Einer Verantwortung die wir für all diejenigen übernehmen, die sich in der digitalen Welt nicht zurecht finden.

Vielen Dank.

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Ole-Christopher Plambeck: Schleswig-Holstein investiert in die Zukunft

Original-Rede aus  dem Landtag Schleswig-Holstein

Ole-Christopher Plambeck MdL

Sehr geehrter Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2020 in einen Satz zusammenfassen: Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins, wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.

Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2018 und 2019. Im Berichtszeitraum wurden mehr als 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur des Landes umgesetzt. So viel wie nie zuvor in einem vergleichbaren Zeitraum. Die Investitionen erstrecken sich auf eine breite Palette von Themenfeldern. So wurden 205 Mio. Euro in die Sanierung der Landesstraßen einschließlich der anliegenden Radwege investiert. Unser Straßennetz – das immerhin 3.540 km umfasst – ist bereits jetzt deutlich intakter als bei der Regierungsübernahme Mitte 2017. Hierbei ist besonders hervorzuheben, dass unter der Jamaika-Koalition bei jeder Landesstraßensanierung der anliegende Radweg gleich mitsaniert wird. Das hat es so vorher nicht gegeben.

Als digitalpolitischer Sprecher meiner Faktion richtet sich mein Blick in diesem Bericht besonders auf die Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung. In kaum einem anderen Bereich ist der Erfolg für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes so entscheidend, wie beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Basis hierfür ist ein flächendeckender Breitbandausbau. Dieser ist auch als Grundvoraussetzung für die neue 5G-Technologie von enormer Bedeutung. Mehr als 15.000 km Glasfaser in knapp 60 Prozent aller Kommunen sind bereits jetzt verlegt. Das ist eine enorme Leistung!

Und wenn wir schon bei den Kommunen sind: Jamaika setzt sich auch für diese stark ein, denn vor Ort in den Städten und Gemeinden besteht ebenfalls ein hoher Investitionsbedarf. Das Land hat die Kommunen erheblich bei der Investition in Schulen, Kitas, Sportstätten und die Digitalisierung unterstützt und weitere Mittel stehen für die Kommunen bereit. Der Effekt ist vor Ort allerdings deutlich größer, weil jeder Euro Landesmittel zusätzliche kommunale Mittel freisetzt. So gestalten wir gemeinsam die Zukunft für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Davon konnte ich mir am Dienstag in Hasenmoor ein Bild machen. Der Sportverein ist nicht nur froh, nach Corona wieder trainieren zu dürfen, sondern freut sich besonders über die neue Flutlichtanlage, die mit Hilfe des Landes errichtet werden konnte und eine enorme Qualitätssteigerung für den Fußballplatz bedeutet.

Auch in anderen Bereichen, wie Küstenschutz, Hochschulen oder Gesundheit hat das Land seine Investitionen erheblich erhöht. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang die Eröffnung der UKSH-Neubauten in Kiel und Lübeck. Das Beispiel UKSH zeigt, dass eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) sehr gut funktionieren und auch für andere Bereiche eine gute Alternative darstellen kann, um Projekte zu verwirklichen. Wie wichtig ein medizinischer Maximalversorger auf Spitzenniveau ist, ist im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wieder einmal mehr als deutlich geworden. Ich finde, wir können stolz auf unser UKSH sein und haben hier richtig investiert.

Aber, die eigentliche Aufgabe des Infrastrukturberichts ist es auch, den Sanierungsstau aufzudecken, die Bedarfe zu benennen und zu beziffern. Dabei ist der Bericht immer besser geworden. Denn der erste Bericht hatte doch noch einige Lücken.

Denn die Bedarfe haben sich von 4,85 Mrd. Euro in 2014 auf 8,44 Mrd. Euro zum 31.12.2019 weiterentwickelt.

2014: 4,85 Mrd.
2016: 5,30 Mrd.
2017: 6,80 Mrd.
2018: 7,08 Mrd.
2019: 8,44 Mrd.

8,44 Mrd. Euro bzw. 6,3 Mrd. Euro für reine Landesbedarfe – Das ist der aktuelle Wert des Investitionsstaus. Besonders groß ist der Bedarf bei den Krankenhäusern und Hochschulen im Land mit je über einer Mrd. Euro. Die Herausforderungen liegen dabei insbesondere in den Baukostensteigerungen und den Folgen des Fachkräftemangels, denn für die Umsetzung derartiger Bauinvestitionen bedarf es einer entsprechenden Anzahl an Planern, Ingenieuren und Bauarbeitern. Mit dem Fachhochschulstudium Bauingenieurwesen und unserer Ausbildungsoffensive haben wir auch hier den richtigen Weg eingeschlagen.

Richtig war es, eine Task Force zur Steuerung der Investitionsvorhaben zu schaffen, die dafür sorgt, dass der geplante Mittelabfluss Jahr für Jahr besser wird.

Es ist richtig und wichtig, dass die Landesregierung regelmäßig untersucht, wo die Bedarfe liegen. Denn genauso wie die Kapitalmarktverschuldung und die Pensionslasten gehört auch der Sanierungsstau als verdeckte Verschuldung zur Darstellung der Gesamtverschuldung unseres Landes dazu.

Mit einem strukturierten Investitionsplan werden wir erfolgreich den Sanierungsstau abbauen.

Ich bedanke mich bei der Landesregierung und ihren Mitarbeitern für diesen umfassenden Bericht.

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